Title: Politische Geschichte / Vorlesungen / 10—Paradigmenwechseln? Partei, Staat und Gesellschaft unter Jiang Zemin und Hu Jintao

Front: Wie ist „Die kurze Amtzzeit Hu Yaobangs“ auf den Folien zusammengefasst?
Back: - 1980: Vier Verbündete von Hua Guofeng verlieren Sitz im Ständigen Ausschuss des Politbüros
- Hua Guofeng verliert Parteivorsitz, wird durch Hu Yaobang, dem auserkorenen Nachfolger Dengs, ersetzt.
- 1982: Hu Yaobang wird Generalsekretär der KPCh
- 1980-83: Hu unterstützt Intellektuelle, die Kritik an Partei üben; setzt sich gegen „Kampagne gegen geistige Verschmutzung“ ein
- 1984: Kongress der Schriftstellervereinigung. Hu gibt freie Hand bei Wahl des Vorstandes, verärgert Konservative noch mehr
- 1986: Deng entscheidet sich gegen Hu, der 1987 (Demonstrationen in Shanghai) vorzeitig abgesetzt wird

Front: Wer ist das?
Back: Zhao Ziyang

Front: Wie wird die Amtsszeit von Zhao Ziyang auf den Folien zusammengefasst?
Back: - 1987:
  - Zhao Ziyang folgt Hu Yaobang als Generalsekretär der KPCh.
  - Li Peng wird, entgegen dem Wunsch Dengs, Premierminister
- Programm:
  - Strengere Trennung zwischen Partei und Staat,
  - ökonomische Liberalisierung
- 1988:
  - Zhao wird Schuld für hohe Inflation gegeben,
  - Konservative fordern Wechsel der Spitze
- 17. Mai 1989: Zhao kritisiert Dengs Charakterisierung der Proteste als „geplante Verschwörung“
- Ende Juni 1989: Zhao wird aus Amt des Generalsekretärs entlassen und unter Hausarrest gestellt

Front: Wie wird Jiāng Zémín auf den Folien zusammengefasst?
Back: Jiāng Zémín: die dritte Wahl:
- 1989: Deng übergeht Lĭ Péng, entscheidet, dass Jiāng Zémín die „Dritte Generation“ anführen soll (Jiāng nicht Mitglied des SA PB!)
  - Pro: richtiges Alter, Universitätsabschluss, Parteisekretär von Shanghai
  - Contra: relativ wenig vernetzt.
- Deng entscheidet Führungswechsel 2002 mit Hú Jǐntāo als Nachfolger Jiāngs
- Politbüro unterstützt Jiāng nur teilweise

Front: Wer ist das?
Back: Jiāng Zémín

Front: Wie sieht das politische Netzwerk von Jiāng Zémín aus?

Front: Was ist Authoritarian Resilience (Andrew Nathan) in Bezug auf die Volksrepublik?
Back: - Normgebundene Nachfolgepolitik
- Meritokratie
- Institutionelle Differenzierung (v.a. Partei, Staat, Legislative, …)
- Inputinstitutionen (Dorfwahlen, Massenmedien, Petitionen, Zivilgesellschaft…)

Front: Wie konsolodiert Jiāng Zémín seine Macht (Überschrift: Jiang übernimmt das politische Zentrum)?
Back: - 1995: Amtsenthebung Chen Xitongs wegen Korruptionsvorwürfen
- 1995: Keine aktiven Militärs im SA PB (Initiative von Bo Yibo)
- 1997: Jiang legt „Rentenalter“ im SA PB auf 70 fest
  - Qiao Shi muss gehen
  - Li Peng (69) darf bleiben
- Qiao Shi, Wan Li und Li Ruihuan legen Dengs Nachfolgepläne offen
- 2002: „Rentenalter“ wird auf 68 gesenkt
- Li Ruihuan muss vom Vorsitz der Politischen Konsultativkonferenz zurücktreten

Front: Was sind Highlights der Ära Jiāng Zémín/Zhu Rongji?
Back: „Highlights“ der Ära Jiāng:
- Fortführung von Dengs Reformpolitik, dabei vor allem Konzentration auf Staatsunternehmen und die reichen Küstenprovinzen
- Ungleichheit steigt, der ländliche Bereich fällt zurück
- Zhu Rongji (Premierminister) zeigt, dass er sich wenig mit Zuständen auf dem Land auskennt
- Professionalisierung des Militärs (Aufgabe von Militärunternehmen)
- Beitritt Chinas zur WTO (2001)
„Highlights“ der Ära Jiāng Zémín/Zhu Rongji:
- Reformen im Bankensektor
- Reformen der Staatsunternehmen
- Die „Drei Vertretungen“ (Partei vertritt die fortschrittlichen Produktivkräfte Chinas, die fortschrittliche Kultur Chinas und die grundlegenden Interessen der überwältigenden Mehrheit des chinesischen Volkes)
- => Parteimitgliedschaft für UnternehmerInnen möglich

Front: Was sind die „Drei Vertretungen“?
Back: Partei vertritt die:
- fortschrittlichen Produktivkräfte Chinas,
- die fortschrittliche Kultur Chinas
- und die grundlegenden Interessen der überwältigenden Mehrheit des chinesischen Volkes.

Front: Wie funktioniert der Führungswechsel nach der Ära Jiāng Zémín?
Back: - Parteitag 2002. Jiāng Zémín übergibt Amt des Generalsekretärs an Hú Jǐntāo, aber:
  - Behält Vorsitz der Zentralen Militärkomission
  - Huang Ju (PS Shanghai), Jia Qingling (PS Beijing) werden in den SA PB berufen, Nachfolger ebenfalls Protegés Jiangs
  - Zeng Qinghong, alternatives Mitglied des Politbüros, bekommt Sitz im SA
  - Von neun Mitgliedern des SA sind fünf Verbündete Jiangs
  - Auch Politbüro von „Jiangs Leuten“ dominiert
  - Wichtige Positionen (Leitung Propaganda, Organisation, Disziplin, Politik und Recht, Staatssicherheit, öffentliche Sicherheit) ebenso

Front: Wer ist das?
Back: Hu Jintao

Front: Wie ist die Machtübernahme Hú Jǐntāos sehr kurz auf einer Folie erklärt?
Back: Die langsame Machtübernahme Hú Jǐntāos:
- 2004: Jiāng übergibt Hu den Vorsitz der Zentralen Militärkomission. Aber:
  - Guo Boxiong und Xu Caihou behalten ihre Sitze
- Jiāngs Verbündete stellen Mehrheit im SA PB

Front: Was ist das Erbe Jiāng Zémíns?
Back: - Eine rasant wachsende Wirtschaft, aber:
  - Zunehmende Ungleichheit
  - Zunehmende Korruption
  - Zunehmende Umweltverschmutzung
  - „State capture“ lokaler Eliten
  - Eine zunehmend kritische Zivilgesellschaft
  - Zunahme von Protesten und Selbstmorden, v.a. auf dem Land

Front: Warum ist die zunehmend vernetzte Gesellschaft eine Herausforderung für die Politik in China?
Back: - Intellektuelle diskutieren online über den Zustand des Staates
- Moralische Empörung gegen Machtmissbrauch
- Zunahme von Diskursen über den "Schutz der Rechte" (维权)
- Videos, Bilder und Homonyme zur Verspottung von Führern und Politik:

Front: Was waren Highlights der Ära Hú Jǐntāo/Wēn Jiābǎo?
Back: Highlights der Ära Hú Jǐntāo/Wēn Jiābǎo:
- Das „wissenschaftliche Entwicklungskonzept“
- Die „harmonische Gesellschaft“
- „Friedliche Entwicklung“ (vorher: „friedlicher Aufstieg)
- Förderung von Politikinnovationen auf der Lokalebene
- Zunahme von Kommunikationskanälen zwischen Staat und Gesellschaft
- Ländliche Steuerreform
- Verbesserung der sozialen Sicherungssysteme
Highlights der Ära Hú Jǐntāo:
- „Antisezessionsgesetz“ (2005)
- Verstärkung des Repressions- und Überwachungsapparats im Kontext der Olympischen Spiele (2008)
- Niederschlagung von Unruhen in Tibet (2008) und Xinjiang (2009)
- Verhaftung von Dissidenten und Aktivisten
- Territorialansprüche im Süd- und Ostchinesischen Meer, Konflikte mit USA, v.a. nach Weltfinanzkrise
- Treffen mit Taiwans Vizepremier Vincent Siew (2008)